Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Staudengärtnerei Gaißmayer GmbH & Co. KG
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Staudengärtnerei Gaißmayer GmbH & Co. KG, Jungviehweide 3, 89257 Illertissen, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 7303 60896-0, Handelsregister: HRA 11927, nachfolgend „Anbieter“ genannt, und ihren Kundinnen und Kunden über die Website rembrex.pro sowie im Zusammenhang mit sonstigen Vertriebs- und Leistungswegen des Anbieters.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB werden nachfolgend jeweils als „Kunde“ bezeichnet, soweit nicht ausdrücklich unterschieden wird.
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Mit der Bestellung von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot zum Vertragsschluss auf Grundlage dieser AGB. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung oder Beauftragung in Textform bestätigt, die Ware ausliefert oder mit der Leistungserbringung beginnt.
Diese AGB gelten insbesondere für den Stauden- und Pflanzenverkauf, Pflanzberatungen sowie Beet- und Gartenpflegeleistungen. Ergänzend können Produktbeschreibungen, individuelle Angebote, Auftragsbestätigungen oder gesonderte Vereinbarungen gelten.
2. Umfang der Leistungen
Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:
- Verkauf von Stauden, Pflanzen und sonstigem gärtnerischem Sortiment;
- Pflanzberatung, Standortberatung und Pflegeempfehlungen;
- Beet-, Garten- und Flächenpflege, soweit vertraglich vereinbart;
- ggf. Lieferung, Abholung oder Bereitstellung von Waren nach Maßgabe des jeweiligen Angebots.
Angaben zu Pflanzen, Wuchs, Blüte, Farbe, Lieferbarkeit, Reifegrad oder Entwicklung sind naturgemäß abhängig von Jahreszeit, Witterung, Kulturbedingungen und sonstigen biologischen Faktoren. Geringfügige handelsübliche Abweichungen in Farbe, Größe, Form oder Entwicklungsstand stellen keinen Mangel dar, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
Beratungsleistungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen auf Grundlage der vom Kunden mitgeteilten Informationen. Eine Garantie für bestimmte Anwuchs-, Blüh- oder Entwicklungserfolge wird nur übernommen, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers/Kunden
Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:
- bei Bestellungen und Anfragen vollständige, richtige und aktuelle Angaben zu machen;
- Standort-, Boden-, Licht-, Wasser- und Pflegebedingungen zutreffend mitzuteilen;
- Lieferungen unverzüglich entgegenzunehmen und auf offensichtliche Transportschäden zu prüfen;
- empfohlene Pflanz- und Pflegehinweise sachgerecht zu beachten;
- die Ware nach Erhalt angemessen zu versorgen und vor Frost, Hitze, Austrocknung und sonstigen Schäden zu schützen;
- bei Garten- und Pflegeleistungen für eine sichere Zugänglichkeit der Flächen zu sorgen.
Der Kunde hat den Anbieter rechtzeitig auf besondere örtliche Gegebenheiten, Risiken, Verunreinigungen, verdeckte Leitungen, Tierhaltung, Allergien, gesetzliche oder behördliche Auflagen sowie sonstige Umstände hinzuweisen, die für die Leistungserbringung relevant sein können.
Der Kunde darf Leistungen des Anbieters nicht missbräuchlich in Anspruch nehmen und hat jede Nutzung zu unterlassen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt.
4. Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot, in der Auftragsbestätigung oder auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Anbieter ist berechtigt, Vorkasse, Teilzahlungen oder Anzahlungen zu verlangen, insbesondere bei individuell zusammengestellten Pflanzenlieferungen, Reservierungen oder umfangreichen Gartenpflegeaufträgen.
Der Kunde kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, sofern der Kunde Verbraucher ist nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen. Im Verzugsfall kann der Anbieter Verzugszinsen und den Ersatz des weiteren Verzugsschadens nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind, oder soweit es sich um Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5. Widerrufs-, Storno- und Erstattungsbedingungen
Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher: Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, besteht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen. Über das Widerrufsrecht wird der Kunde gesondert informiert.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei:
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- Leistungen, wenn der Anbieter diese vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.
Stornierungen: Soweit gesetzlich zulässig und nicht bereits mit dem Anbieter abweichend vereinbart, können vom Kunden beauftragte Leistungen vor Leistungsbeginn storniert werden. Der Anbieter kann in diesem Fall angemessene Aufwendungen und bereits entstandene Kosten berechnen, insbesondere für reservierte Pflanzen, eingekaufte Materialien, Planung, Vorbereitung, Anfahrt oder bereits begonnene Arbeiten.
Erstattungen: Erstattungen erfolgen grundsätzlich auf demselben Zahlungsweg, den der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Rückzahlungen können bis zur Prüfung der Rücksendung oder des Leistungsabbruchs zurückbehalten werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
6. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die auf unsachgemäße Pflege, falsche Standortwahl, Witterungseinflüsse, Schädlingsbefall, Tierfraß, natürliche Schwankungen, höhere Gewalt oder die Nichtbeachtung von Pflegehinweisen zurückzuführen sind.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Verrichtungsgehilfen des Anbieters.
7. Geistige Eigentumsrechte
Sämtliche Inhalte der Website rembrex.pro, einschließlich Texte, Fotografien, Grafiken, Layouts, Produktbeschreibungen, Marken, Logos, Datenbanken und sonstige urheberrechtlich oder wettbewerbsrechtlich geschützte Inhalte, sind Eigentum des Anbieters oder entsprechend lizenziert.
Eine Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet, soweit keine gesetzlich zwingenden Nutzungsrechte bestehen.
Vom Kunden übermittelte Inhalte oder Informationen dürfen vom Anbieter zur Vertragsdurchführung verwendet werden. Der Kunde versichert, dass er zur Übermittlung und Nutzung dieser Inhalte berechtigt ist und hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses, zur Beantwortung von Anfragen, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder auf Grundlage einer Einwilligung erforderlich ist.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer, Empfängern und etwaigen Auftragsverarbeitern ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters.
9. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt befreien den Anbieter für die Dauer und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Leistungserbringung. Hierzu zählen insbesondere Naturereignisse, Extremwetter, Frost, Dürre, Überschwemmungen, Feuer, Krankheitsepidemien, behördliche Maßnahmen, Streik, Energie- oder Transportstörungen, Lieferengpässe sowie sonstige unvorhersehbare und nicht vom Anbieter zu vertretende Umstände.
Der Anbieter wird den Kunden über derartige Umstände unverzüglich informieren und die Leistungserbringung für die Dauer des Hindernisses angemessen verschieben oder, soweit unmöglich oder unzumutbar, ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten.
10. Änderungen der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, etwa Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, technischer Abläufe, des Leistungsangebots oder zur Schließung von Regelungslücken.
Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern der Anbieter auf diese Folge in der Mitteilung besonders hinweist. Gegenüber Verbrauchern gelten zwingende gesetzliche Anforderungen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters in Illertissen.
12. Kontaktinformationen
Staudengärtnerei Gaißmayer GmbH & Co. KG
Jungviehweide 3
89257 Illertissen
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 7303 60896-0
Website: rembrex.pro
Handelsregister: HRA 11927
Für Fragen zu Bestellungen, Lieferungen, Beratungen, Pflegeleistungen, Rechnungen oder Beschwerden kann der Kunde die oben genannten Kontaktdaten nutzen.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.